Rechtsprechung
| BPatG, 30.07.2015 - 21 W (pat) 28/12 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,21631) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erfüllung der im Patentgesetz festgelegten Anmeldeerfordernisse bei Anmeldung eines Verfahrens und Getriebesteuergerätes zur Betriebsdatenerfassung und zur Bewertung der thermischen Bauteilbelastung von Kraftfahrzeugkomponenten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 17.07.2012 - X ZR 117/11
Polymerschaum
Auszug aus BPatG, 30.07.2015 - 21 W (pat) 28/12
Die Prüfung der Patentfähigkeit erfordert regelmäßig eine Auslegung des Patentanspruchs, bei der - aus der Sicht des verständigen Fachmanns - dessen Sinngehalt in seiner Gesamtheit und der Beitrag, den die einzelnen Merkmale zum Leistungsergebnis der Erfindung liefern, zu bestimmen sind (BGH GRUR 2012, 1124ff. - Polymerschaum). - BGH, 13.07.2010 - Xa ZR 126/07
Klammernahtgerät
Auszug aus BPatG, 30.07.2015 - 21 W (pat) 28/12
Eine Erfindung ist ausführbar offenbart, wenn die in der Patentanmeldung enthaltenen Angaben dem fachmännischen Leser so viel an technischer Information vermitteln, dass er mit seinem Fachwissen und seinem Fachkönnen in der Lage ist, die Erfindung erfolgreich auszuführen (BGH, GRUR 2010, 916 - Klammernahtgerät, Leitsatz).